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| condizioni generali di contratto di Rubensflirt.de |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Rubensflirt.de
Stand: 01.02.2005
Dies ist ein Abkommen zwischen Ihnen als Mitglied und/oder Werbekunde, nachfolgend User genannt und
Marlies Neuling
Bahnhofstrasse 77
56422 Wirges
im weiteren Verlauf Betreiber oder Rubensflirt.de genannt.
Durch in Anspruchnahme eines oder mehrerer der vom Betreiber auf der Website Rubensflirt.de angebotenen Services erklärt sich jeder User mit untenstehenden Bedingungen ausdrücklich einverstanden.
1. Geltungsbereich & Vertragsgegenstand
1.1 Diesem Abkommen liegen sämtliche auf Rubensflirt.de angebotenen Services zugrunde. Es regelt die in Zusammenhang mit Rubensflirt.de stehenden Vertragsbeziehungen zwischen Betreiber und User.
1.2 Der aktuelle Leistungsumfang ergibt sich aus den Inhalten der Website Rubensflirt.de, bei Bestellung von Werbeangeboten über Websites anderer Anbieter aus der dort vom Betreiber hinterlegten Angebotsbezeichnung und -beschreibung.
2. Teilnahme und/oder Bestellung von Werbeeinblendungen
2.1 Der User bestätigt dem Betreiber mit seiner Anmeldung und/oder Bestellung von Werbeeinblendungen auf Rubensflirt.de laut geltenden Gesetzen zur Nutzung der angebotenen Services berechtigt zu sein, mindestens 18 Jahre alt zu sein und seinen Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz zu haben.
2.2 Auf durch Teilnahme und Mitgliedschaft sowie Werbebuchung entstehende Kosten wird an entsprechender Stelle ausdrücklich hingewiesen. Über die Konditionen zur Zahlung wird der User informiert. Da die betroffenen Preise abhängig von der Marktlage und/oder vom Betreiber angebotener Sonderaktionen variieren können, werden diese nicht in den AGB festgelegt.
2.3 Sämtliche bei der Anmeldung und/oder Bestellung von Werbeeinblendungen erforderlichen Angaben sind vom User wahrheitsgemäß und nach aktuellem Stand zu machen, sowie bei späteren Änderungen vom User selbständig und unaufgefordert im Login-Bereich zu aktualisieren bzw. dem Betreiber mitzuteilen.
2.4 Der User verpflichtet sich, von ihm ausgewählte oder ihm zur Verfügung gestellte Zugangsdaten nicht Dritten zur Verfügung zu stellen oder durch Fahrlässigkeit Dritte in Kenntnis der entsprechenden Zugangsdaten zu bringen. Für dem Kunden durch Nichtbeachtung vorstehender Bedingung entstandene Schäden kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden.
2.5 Der Betreiber ist dazu berechtigt, dem User an die hinterlegte eMail-Adresse Informationen in Zusammenhang mit dem angebotenen Service, sogenannte Newsletter, zu senden, ohne, dass der User diese explizit angefordert hätte.
2.6 Die Teilnahme kann seitens des Users bei angemeldeten Mitgliedern im Login-Bereich durch Beenden der Mitgliedschaft und bei Werbekunden durch Löschen der gespeicherten Werbekampagnen beendet werden. In diesem Fall werden dem Betreiber geschuldete Beträge in Rechnung gestellt, der Anspruch auf etwaiges Account-Guthaben verfällt, nicht abgeschlossene Werbekampagnen werden unwiderruflich und ohne Anspruch auf komplette oder teilweise Rückerstattung dem User entstandener Kosten gelöscht.
2.7 Die Veröffentlichung rechtswidriger, politischer, pornographischer oder gegen die guten Sitten verstoßender Texte, Bilder oder sonstiger Mittel auf Rubensflirt.de ist dem User strikt untersagt.
2.8 Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.
2.9 Der Betreiber ist ausdrücklich berechtigt, User ohne Angabe von Gründen vom Service auszuschließen.
2.10 Manipulation der Software, teilweise oder vollständige Einbindung der Software in andere Websites und/oder Scripte ist untersagt.
2.11 Die Dauer der Mitgliedschaft ist zeitlich begrenzt. Der User kann seine Mitgliedschaft ab einem gemäß aktuellen Einstellungen vorgegebenen Zeitpunkt verlängern.
2.12 Jede Person darf lediglich ein Account bei Rubensflirt.de besitzen.
3. Referral-Programm (Werben neuer User)
3.1 Die vom Betreiber angebotene Möglichkeit zum Werben neuer User richtet sich ausschließlich an angemeldete Teilnehmer, ausgenommen Sponsoren.
3.2 Prozentuale Angaben der für die Vermittlung neuer User angebotenen Provisionen sowie vom Betreiber zur Verfügung gestellte Werbemittel findet der User im Login-Bereich.
3.3 Die Verantwortung für das Werben neuer Mitglieder liegt allein beim User. Jedem User ist es ausdrücklich untersagt, auf wettbewerbswidrige oder unlautere Weise neue Mitglieder zu werben. Dies betrifft in erster Linie Spam, die Übermittlung von Werbung an Personen, welche diese nicht ausdrücklich angefordert haben. Nichtbeachtung dieses Punktes berechtigt den Betreiber zum sofortigen Ausschluss des betroffenen Users vom Service.
3.4 Das durch das Referral-Programm erwirtschaftete Guthaben kann nicht zur Auszahlung gebracht werden, sondern versteht sich als Verwendungsguthaben, welches ausschließlich zur Zahlung vom Betreiber erhobener Gebühren verwendet werden kann.
6. Werbeeinblendungen
6.1 Vom Betreiber angebotene Werbeschaltungen und entsprechende Preise sind in aktueller Form auf der Website Rubensflirt.de vorzufinden, darüber hinaus behält sich der Betreiber vor, gleiche oder abweichende Werbeangebote mit gleichen oder abweichenden Preisen auf anderen Websites, per eMail oder auf anderen Wegen zu offerieren.
6.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebotstitel und -beschreibung des Angebotes, welches der Auftraggeber angenommen hat.
6.3 Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Werbeaufträge abzulehnen. Dies gilt insbesondere für sittlich und/oder rechtlich fragwürdige Websites, Produkte und Services, die direkt oder indirekt beworben werden sollen.
6.4 Sämtliche für die Werbeschaltung benötigten Daten werden dem Betreiber vom Auftraggeber der Werbeschaltung in der aus dem Angebot hervorgehenden Form und Umfang, vollständig und frei von Fehlern zur Verfügung gestellt.
6.5 Der Auftraggeber der Werbeschaltung haftet gegenüber dem Betreiber für Einhaltung der presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen und für die Nichtverletzung von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeitsrechte, sowie Einhaltung bestehender Gesetze in Zusammenhang mit der betroffenen Werbekampagne. Dies betrifft sowohl das verwendete Werbematerial als auch beworbene Websites, Produkte und/oder Services.
6.6 Der Betreiber ist seitens des Auftraggebers der Werbeschaltung freigestellt von der Verpflichtung zur Speicherung der vom Auftraggeber der Werbeschaltung zur Verfügung gestellten Werbematerialien.
6.7 Der Betreiber besteht bei sämtlichen Werbeschaltungen auf Vorauszahlung des entsprechenden Betrages. Bei angemeldeten Teilnehmern und Bestellung von Werbeschaltungen in eingeloggtem Zustand erfolgt die Abrechnung über das User-Account.
6.8 Der Termin des Beginns der Werbeschaltungen obliegt dem Betreiber. Eine nach erfolgter Zahlung zeitnahe Umsetzung der Werbeschaltung wird seitens des Betreibers angestrebt, aber nicht garantiert.
6.9 Bestellte und bezahlte Leistungen werden vom Betreiber nach bestem Wissen und Gewissen umgesetzt. Für auf menschliches und/oder technisches Versagen zurückzuführende fehlerhafte Umsetzung der Werbeschaltungen ist der Betreiber nicht haftbar.
6.10 Der Betreiber schließt grundsätzlich nicht aus, für Wettbewerber des Auftraggebers Werbeschaltungen vorzunehmen.
6.11 Die Verwendung rechtswidriger, politischer, pornographischer oder gegen die guten Sitten verstoßender Werbemittel ist ebenso untersagt wie Werbeschaltungen für Websites, Produkte oder Services mit rechtswidrigen, politischen, pornographischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten.
6. Urheberrecht
Die Inhalte der Website Rubensflirt.de sind urheberrechtlich geschützt. Unter Rubensflirt.de veröffentlichte Texte und Bilder dürfen ohne schriftliche Genehmigung des Urhebers weder ganz noch teilweise für Zwecke verwendet werden, die nicht in direktem Zusammenhang mit dem Service von Rubensflirt.de stehen.
7. Links
Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der Betreiber ausdrücklich von allen auf der Website Rubensflirt.de oder in von ihm versandten eMails verwendeten Verknüpfungen zu anderen Websites und
deren Inhalten, auf deren Gestaltung er keinen Einfluss hat.
8. Haftung
8.1 Der Betreiber übernimmt generell und ohne Einschränkung keinerlei Haftung für Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der angebotenen Services, Eignung für bestimmte Zwecke, Richtigkeit und Aktualität der auf der Website und/oder in eMails gemachten Angaben, sowie Schadens- und Ersatzansprüche, die sich aus der Nutzung des Services ergeben.
8.2 Der Betreiber gewährt keine Garantie oder Konditionen implizit oder explizit in Bezug auf Nichtverletzung der Rechte Dritter. Der User stellt den Betreiber frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf Rechtsverletzung seitens des Users zurückzuführen zu sind.
8.3 Der Betreiber übernimmt gegenüber dem User in keiner Art und Weise die Haftung für sich aus der Benutzung ergebende gelegentliche oder spezielle Schäden, einschließlich Gewinn- oder Sparverluste, sowie für Ansprüche Dritter.
8.4 Der Betreiber haftet lediglich für vorsätzlich durch ihn entstandene Schäden in Zusammenhang mit dem angebotenen Service.
Datenschutz
Hinterlegte persönliche Daten dienen lediglich der Durchführung der angebotenen Services und werden Dritten nicht zur Verfügung gestellt, ausgenommen der Veröffentlichung des Usernamens bei Beiträgen im Forum und der Verwendung der Daten zur Erstellung einer veröffentlichten Statistik über Alters-, Geschlechts-, Herkunfts- und Interessensstruktur sämtlicher aktiver User ohne Sponsor-Mitgliedschaft, sowie der Aufforderung zur Bekanntgabe durch Rubensflirt.de gespeicherter Daten seitens Behörden und Ämter.
9. Verstoß gegen die AGB
Bei Verstößen gegen eine oder mehrere dieser Bedingungen ist der Betreiber berechtigt, die Mitgliedschaft und/oder gespeicherte Werbekampagnen zu annullieren, sowie rechtliche Schritte einzuleiten und für entstandene Schäden Schadensersatz zu fordern. Sämtliche Ansprüche seitens des betroffenen Users auf etwaiges Guthaben, Durchführung gebuchter Werbekampagnen, sowie komplette oder teilweise Rückerstattung von Aufwendungen verfallen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen der AGB nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
Gerichtsstand
Gerichtsstand im Falle eines Rechtsstreites ist der Firmen-/Wohnsitz des Betreibers.
Die AGB können seitens des Betreibers jederzeit geändert werden. Über Änderungen wird der User per eMail und auf der Website informiert.
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